Zusammenarbeit für Entwicklung
Was bedeutet Entwicklung? Was muss Entwicklungszusammenarbeit leisten? Und wer defininiert, wie Fortschritt aussieht? Diese Fragen wurden in den letzten Jahrzehnten intensiv diskutiert. Auch die Entwicklungsarbeit der Vereinten Nationen unterlag einem Wandel.
Obwohl die Idee der "Entwicklung" eine lange ideengeschichtliche Tradition hat, wurde sie als Konzept erst nach dem Zweiten Weltkrieg politisch wirkmächtig. Als ein einschlägiges Datum wird oft die zweite Antrittsrede des US-Präsidenten Harry S. Truman im Jahr 1949 genannt, in der er Menschen in unterentwickelten Gebieten versprach, ihnen durch Investitionen und technischen Fortschritt zu einem besseren Leben zu verhelfen.
Für Truman war Entwicklungshilfe vor allem ein nützliches Instrument im Kampf gegen den erstarkenden Kommunismus. Sein Ansatz basierte auf einer klaren Unterteilung in entwickelte und unterentwickelte Staaten. Dennoch führte Trumans Rede dazu, dass Entwicklungshilfe Teil der nordamerikanischen und europäischen Politik der späten 1940er- und frühen 1950er-Jahre wurde. In der Folge entstanden zahlreiche internationale Organisationen in diesem Bereich, auch unter dem Dach der Vereinten Nationen. Vor allem zu Beginn wurde die Idee von Entwicklung innerhalb dieser internationalen Organisationen von europäischen und nordamerikanischen Interessen geprägt. Die Dekolonialisierung führte allerdings zu wachsender Präsenz der entkolonialisierten Entwicklungsländer in entsprechenden Organisationen.
Entwicklungszusammenarbeit in der Kritik
Trotzdem blieb diese Partnerschaft für Entwicklung eine ungleiche Beziehung, vor allem, weil Expertise, Wissen um Technologien und Informationen in der Regel von den „entwickelten“ an die „unterentwickelten“ Länder weitergegeben wurden. In den 1980er-Jahren etablierte die Weltbank mit ihren makroökonomischen Strukturanpassungsprogrammen eine Politik der Effizienzsteigerung und Flexibilisierung der Ökonomien des Globalen Südens. Ziel war es, staatliche Intervention zugunsten von vermeintlich effektiveren Marktmechanismen zurückzudrängen. Allerdings wurden die damit verbundenen Hoffnungen nur selten erfüllt. Stattdessen lieferte die marktorientierte Entwicklungszusammenarbeit bis in die 1990er Jahre häufig negative Resultate. In anderen Kontexten war Entwicklungszusammenarbeit jedoch durchaus in der Lage, Lebensumstände vor Ort konkret zu verbessern. Verallgemeinerungen in der Bewertung von Entwicklungszusammenarbeit sind daher wenig zielführend. Stattdessen muss fortwährend kritisch analysiert werden, wem welche Programme in welchem Umfang helfen und wie eventuelle Fehlentwicklungen verhindern werden können.
Gibt es ein Recht auf Entwicklung?
Das Recht auf Entwicklung, Artikel 1
"Das Recht auf Entwicklung ist ein unveräußerliches Menschenrecht, kraft dessen alle Menschen und Völker Anspruch darauf haben, an einer wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politischen Entwicklung, in der alle Menschenrechte und Grundfreiheiten voll verwirklicht werden können, teilzuhaben, dazu beizutragen und daraus Nutzen zu ziehen." (Artikel 1, Erklärung der UN-Generalversammlung über das Recht auf Entwicklung)
Verpflichtung zur internationalen Zusammenarbeit, Artikel 3
"Die Staaten haben die Pflicht, miteinander zusammenzuarbeiten, um Entwicklung herbeizuführen und Entwicklungshindernisse zu beseitigen. Die Staaten sollten ihre Rechte so wahrnehmen und ihren Pflichten so nachkommen, dass hierdurch eine neue internationale Wirtschaftsordnung auf der Grundlage der souveränen Gleichheit, der Interdependenz, der gemeinsamen Interessen und der Zusammenarbeit zwischen allen Staaten sowie die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte gefördert werden." (Artikel 3, Erklärung der UN-Generalversammlung über das Recht auf Entwicklung)
Entwicklungspolitik, Artikel 4
(1) "Die Staaten haben die Pflicht, einzeln und gemeinschaftlich Maßnahmen zur Aufstellung internationaler Entwicklungspolitiken zu ergreifen, die darauf gerichtet sind, die volle Verwirklichung des Rechts auf Entwicklung zu erleichtern."
(2) "Zur Förderung einer rascheren Entwicklung der Entwicklungsländer sind konsequente Maßnahmen erforderlich. Ergänzend zu den Anstrengungen der Entwicklungsländer ist eine wirksame internationale Zusammenarbeit unerlässlich, damit diese Länder die geeigneten Mittel und Einrichtungen erhalten, um ihre umfassende Entwicklung weiter vorantreiben zu können." (Artikel 4, Erklärung der UN-Generalversammlung über das Recht auf Entwicklung)
Entwicklung: Ein problematischer Begriff
Der Begriff „Entwicklung“ wurde und wird von vielen als eurozentristisch und autoritär kritisiert. Eurozentristisch, weil der soziale Wandel in Westeuropa, Nordamerika und Japan als gegebener Fortschritt menschlicher Entwicklung angesehen wird. Autoritär, von Experten, die die Meinung vertreten, dass damit Denkmodelle der Kolonialzeit weitergeführt werden. Auch die Koppelung der Begriffe Wachstum und Entwicklung zu einem marktliberalen Credo wird häufig kritisiert.
Seit der Krise der Entwicklungstheorie in den 1980er Jahren sind eine Reihe neuer Konzepte erdacht worden. Unter dem Namen „Post-Development“ hat sich ein Ansatz herausgebildet, dessen Vertreter vereinzelt die Abschaffung von Entwicklungstheorie und -praxis fordern. Diese fundamentale Infragestellung hat vehementen Widerspruch ausgelöst. Gleichwohl hat die Debatte zu einer Transformation des Entwicklungsdiskurses geführt. Trotz der angeführten Kritik werden in der öffentlichen Debatte jedoch auch heute noch fast ausschließlich die Begriffe "Entwicklungspolitik", "Entwicklungszusammenarbeit" und "Entwicklung" genutzt. Der Begriff der "Entwicklungshilfe" verschwindet allerdings mehr und mehr.
Die Ära Internationaler Zielsetzungen
Die Einführung messbarer Ziele war ein wichtiger Schritt, um entwicklungspolitische Maßnahmen transparenter und effektiver zu machen. Erstmals geschaffen wurde solch ein gemeinsamer Rahmen mit überprüfbaren Zielsetzungen durch die Millennium Development Goals (MDGs) im Jahr 2000.
Im Jahr 2015 wurden diese von den Zielen für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals - SDGs) abgelöst. Die SDGs bringen eine grundlegend neue Definition von Entwicklungszusammenarbeit mit sich: Die insgesamt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung haben erstmals universelle Gültigkeit, gelten also auch für die Länder des Globalen Nordens. Staaten wie Deutschland werden in die Pflicht genommen, die Ziele durch verantwortungsvolle auswärtige, aber auch nationale Politik umzusetzen. So soll beispielsweise verhindert werden, dass eine ausbeuterische Wirtschaftspolitik der erfolgreichen Entwicklungszusammenarbeit im Wege steht.
Der Weltentwicklungsbericht
Der Weltentwicklungsbericht (World Development Report) wird seit 1978 jährlich von der Weltbank herausgegeben. Er beinhaltet Analysen und Politik-Empfehlungen und gehört zu den entwicklungspolitischen Standardwerken. Mehr Infos sowie die Berichte zum Download gibt es auf der Webseite der Weltbank.
Internationale Institutionen der Entwicklungszusammenarbeit
Verschiedene UN-Institutionen sind, unter Aufsicht der Generalversammlung und des Wirtschafts- und Sozialrats (ECOSOC), häufig in Partnerschaft mit Regierungen und Nichtregierungsorganisationen in der Entwicklungszusammenarbeit tätig.
Zu den entwicklungspolitisch aktivsten Fonds und Programmen der UN zählen das Entwicklungsprogramm (UNDP), der Bevölkerungsfonds (UNFPA), das Umweltprogramm (UNEP) sowie das Programm für menschliche Siedlungen (UN-HABITAT) und außerdem, mit Schwerpunkt auf der humanitären Hilfe, das Kinderhilfswerk (UNICEF) und das Welternährungsprogramm (WFP). Obwohl auch ihre Arbeit mit den normativen Grundlagen der Vereinten Nationen verbunden ist, leisten die Fonds und Programme hauptsächlich operative Arbeit vor Ort. Ihr Schwerpunkt liegt auf der technischen Zusammenarbeit und Kapazitätsentwicklung. Das heißt, im Vordergrund steht die Stärkung der Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen – etwa durch die Bereitstellung von Beratungen oder Schulungen. Fonds und Programme finanzieren sich nahezu ausschließlich aus freiwilligen Beiträgen.
Darüber hinaus sind auch diverse Sonderorganisationen und andere mit dem UN-System verwandte Organisationen entwicklungspolitisch aktiv. Zu diesen gehören die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO), die Internationale Arbeitsorganisation ILO, die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) sowie die Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Im Rahmen ihrer jeweiligen Mandate sind die Sonderorganisationen auf verschiedenen Ebenen tätig. So wirken sie wesentlich an der Entstehung und Weiterentwicklung weltweit gültiger Normen, Standards und Empfehlungen mit und fördern und kontrollieren deren Umsetzung. Sie sind zudem in den Bereichen Forschung, Information und Dokumentation tätig. Schließlich planen sie entwicklungspolitische Maßnahmen im Rahmen ihrer Arbeitsschwerpunkte und setzen diese um.
Um die Teilnahme der Entwicklungsländer an der globalen Wirtschaft zu fördern, unterstützt die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) den internationalen Handel. UNCTAD arbeitet mit der Welthandelsorganisation (WTO) zusammen, um die Exporte der Entwicklungsländer zu fördern.
