Drogenbekämpfung: Keinen Krieg führen, sondern die Menschenrechte achten
Der „International Narcotics Control Board“ (INCB) hat das Thema „Gesundheit und Wohlergehen der Menschheit“ zum Thema seines „Berichts 2015“ gemacht, der am 2. März 2016 in Berlin präsentiert wurde.
Im Bericht wird für eine flexible Reaktion auf rechtswidriges Verhalten plädiert. Prävention, Erziehung, Therapie, Rehabilitation und soziale Reintegration werden als Alternative zu Verurteilung und Bestrafung von Drogenabhängigen angesehen.
Die Strafverfolgung sollte sich auf Anbau, Handel und Herstellung illegaler Drogen konzentrieren. INCB ist überzeugt, dass bei allen Maßnahmen zur Umsetzung der UN-Drogenkontrollabkommen eine uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte der richtige Weg ist. Die UN-Abkommen, heißt es im „Bericht 2015“, bevollmächtigten nicht zu einem „Krieg gegen Drogen“.
Afrika und Mittelamerika mit steigendem Drogenhandel konfrontiert
Der Bericht stellt dar, wie sich Drogenhandel und Drogenkonsum in verschiedenen Regionen der Welt auswirken. So hat sich Afrika zu einem Umschlagsplatz für Drogen aus Lateinamerika und Afghanistan entwickelt, die in Europa verkauft werden sollen.
Eine Folge ist, dass der Drogenmissbrauch in Afrika selbst zugenommen hat. Eine ähnliche Entwicklung zeigt sich in Mittelamerika, von wo aus gewaltige Drogenmengen nach Nordamerika geschmuggelt werden.
Im Rahmen von INCB wird nicht nur eine international koordinierte Bekämpfung des Drogenmissbrauchs angestrebt, sondern auch eine Verfügbarkeit kontrollierter Substanzen zu medizinischen und wissenschaftlichen Zwecken, wobei deren Einsatz im Rahmen der Schmerztherapie von besonderer Bedeutung ist. Es wird beklagt, dass drei Viertel der Weltbevölkerung bisher keinen Zugang zu einer angemessenen Schmerzbehandlung haben.
Der INCB-Bericht 2015 dient der Vorbereitung auf die Sondertagung der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Überprüfung der Erfolge und Herausforderungen des internationalen Drogenkontrollsystems. Diese UN-Sondertagung findet vom 19. bis 21. April 2016 in New York statt.
Frank Kürschner-Pelkmann