Klimarahmenkonvention

Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (Rio de Janeiro) 1992

Im Jahr 1992 wurde auf der Weltkonferenz in Rio de Janeiro die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen (UNFCCC) verabschiedet. Die Vetragsparteien der Konvention haben sich darauf verpflichtet, eine Minderung der menschlichen Einflüsse auf das Klima, eine Verlangsamung der globalen Erwärmung und eine Verminderung der Klimafolgen zu erreichen.

Dabei bildet die Konvention den Rahmen für die Aktivitäten der Vereinten Nationen im Kampf gegen den Klimawandel. In Artikel 2 der Konvention wird formuliert: „Das Endziel dieses Übereinkommens (...) ist es, (...) die Stabilisierung der Treibhausgaskonzentrationen in der Atmosphäre auf einem Niveau zu erreichen, auf dem eine gefährliche anthropogene [d. h. vom Menschen verursachte] Störung des Klimasystems verhindert wird.“ Um das Ziel der Klimarahmenkonvention zu erreichen, haben sich die Unterzeichnerstaaten verpflichtet, in regelmäßigen Abständen über den Stand ihrer Treibhausgasemissionen zu berichten und Maßnahmen zum Klimaschutz zu ergreifen. Die Konvention gibt jedoch keine konkreten Maßnahmen vor, diese werden derzeit im 2015 verabschiedeten Klimaabkommen von Paris und zuvor im Kyoto-Protokoll.

Die Konvention trat 1994 in Kraft, mittlerweile sind ihr 195 Staaten beigetreten. Die Vertragsstaaten haben ein ständiges Sekretariat für die Umsetzung der Vereinbarungen der Klimarahmenkonvention eingesetzt. Dieses „UN-Klimasekretariat“ hat seinen Sitz in Bonn.

Die Klimarahmenkonvention ist Ausgangspunkt für andere internationale Klimamaßnahmen. So werden jährlich Vertragsstaatenkonferenzen (Conferences of the Parties – COP) abgehalten, auf denen weitergehende Beschlüsse gefasst werden können. Sie werden auch als UN-Klimakonferenzen bezeichnet. Beschlüsse auf den Konferenzen sind nur einstimmig möglich.

Daneben gibt es zwei Nebenorgane der Klimarahmenkonvention – eines für wissenschaftliche und technische Fragen und eines für Fragen der Umsetzung. Beide Nebenorgane führen jedes Jahr eine Tagung während der Vertragsstaatenkonferenzen und zusätzlich eine weitere Tagung in Bonn durch.

 

Gemeinsame, aber unterschiedliche Verantwortlichkeiten?

Die Klimarahmenkonvention basiert auf der Idee von „gemeinsamen, aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten“ der Staaten. Die "Industrieländer" (die 40 sogenannten„Annex-I-Staaten“), die die Hauptverantwortung für den globalen Klimawandel tragen, haben eine besondere Verantwortung, klimaschädliche Emissionen zu reduzieren und den "Entwicklungsländern" (den „Nicht-Annex-I-Staaten“) zu helfen, mit den Folgen des Klimawandels fertig zu werden.